Eine besondere Herausforderung in internationalen Wissenschaftskooperationen stellen unterschiedliche rechtliche Rahmenbedingungen und rechtskulturelle Hintergründe der Kooperationspartner dar. Unwissen oder Missverständnisse auf diesen Gebieten können die Zusammenarbeit mit Partnern erschweren. Ein informiertes und sensibles Vorgehen bei der Aushandlung und Formulierung von Rechten und Pflichten kann wesentlich zum Gelingen der Zusammenarbeit beitragen.

Um eine erfolgreiche Kooperation in allen Phasen zu gewährleisten, sollten Internationalisierungsakteure an Hochschulen über die unterschiedlichen rechtlichen Rahmenbedingungen in Partnerländern bestmöglich informiert sein. Dies gilt für die Praktikerinnen und Praktiker der Hochschulkooperation ebenso wie für das Unterstützungspersonal im Wissenschaftsmanagement, das an verschiedenen Schnittstellen der Hochschule (International Office, Justiziare, Drittmittelverwaltungen etc.) Services bereitstellt und bspw. an der Ausarbeitung von Kooperationsabkommen und -verträgen beteiligt ist.

Orientierung in jeder Phase einer Kooperation

Rechtliche Themen spielen in allen Phasen der Wissenschaftskooperation eine wichtige Rolle. Sie sollten gerade zu Beginn einer Kooperation mit internationalen Partnerhochschulen reflektiert und intern sowie mit den Partnern besprochen und abgestimmt werden.

Folgende Fragen können hierbei von Relevanz sein: Welche rechtlichen Rahmenbedingungen – und Unterschiede in Rechtssystemen sind bei der Ausgestaltung und ggf. vertraglichen Regelung von Kooperationsprojekten mit internationalen Partnern zu berücksichtigen? Welche Rolle spielen rechtskulturelle Kontexte und Differenzen für die Kooperation, welche Informationsquellen stehen hier zur Verfügung? Wie trete ich gegenüber Partnern sensibel auf, berücksichtige ggf. abweichende Wertvorstellungen und Rechtstraditionen und wahre zugleich meine eigenen Interessen?

Mit unserer Arbeit möchten wir Sie dabei unterstützen, dass Ihre Ziele und Qualitätsansprüche in den unterschiedlichen Phasen von Wissenschaftskooperationen umgesetzt werden können. Insbesondere informieren wir dazu, wie entsprechende vertragliche Vereinbarungen unter Wahrung der Interessen beider Seiten getroffen werden können. Hierbei stützen wir uns neben unserer eigenen Expertise insbesondere auf das Erfahrungswissen der Hochschulen, greifen gelungene Praxisbeispiele der internationalen Wissenschaftskooperationen auf und machen diese sowie spezifische Empfehlungen für die Hochschullandschaft zugänglich. In Kombination mit der breit gefächerten Regionalexpertise des DAAD ermöglichen wir Ihnen zudem, die Interessen Ihrer Partner im jeweiligen Kooperationsland von Beginn an mitzudenken, und stellen im Bedarfsfall auch Kontakte zu unseren Vertretungen und Partnern im Zielland her.

 

Die drei Säulen des Themenfeldes "Rechtliche Rahmenbedingungen"

Im Themenfeld „Rechtliche Rahmenbedingungen“ informieren wir Sie in allen Phasen der akademischen Zusammenarbeit zu folgenden drei Säulen:

 

Säule 1: Kooperationen rechtskonform gestalten – Orientierung im europäischen und nationalen Recht mit Implikationen für internationale Wissenschaftskooperationen

Schwerpunkt: Rechtliche Aspekte internationaler Wissenschaftskooperationen, z.B. Datenschutz (DSGVO in Kooperationsvereinbarungen, Digitalisierung der Lehre, digitale Prüfungen), „Dual Use“ (EU-Dual-Use-Verordnung, Empfehlungen der EU-Kommission zu Internal Compliance-Programmen).

 

Säule 2:  Länderspezifische Rechtsrahmen einbeziehen – Berücksichtigung spezifischer rechtlicher Rahmenbedingungen in ausgewählten Ländern

Schwerpunkt: Kompakte Informationen zu verschiedenen nationalen Rechtssystemen (andere Rechtsordnungen z.B. aus Südafrika, Brasilien, Südkorea, China / Rechtsvergleichung/ Extraterritorialität anderer Gesetze z.B. US-Exportkontrollrecht).

 

Säule 3: Rechtskulturen und -systeme kennen – Sensibilisierung zu anderen Rechtssystemen und Rechtskulturen

Schwerpunkt: Andere Rechtssysteme/-kulturen (Common Law-Ansatz, kontinentaleuropäischer Civil Law-Ansatz, konfuzianisches Rechtssystem, sozialistische Rechtsvorstellung) besser erfassen und das eigene Rechtssystem vergleichend einordnen.

 

Um einen wechselseitigen Konsens ohne Missverständnisse bei Verhandlungen herzustellen und eine rechtssichere vertragliche Kooperationsbasis zu schaffen, ist es gerade bei der Anbahnung neuer akademischer Kooperationen ratsam, eine Sensibilisierung für unterschiedliche Rechtskulturen als Ausgangspunkt zu nehmen und diesen oftmals vernachlässigten Aspekt bereits im Vorfeld der Kooperation einzubeziehen.

Daher empfehlen wir in unserem Informationsangebot, die einzelnen Schritte in folgender chronologischer Reihenfolge durchzuführen:

 

1. Sensibilisierung zu anderen Rechtssystemen und Rechtskulturen

2. Orientierung im europäischen und nationalen Recht für eine rechtskonforme Gestaltung von Kooperationen

3. Berücksichtigung länderspezifischer rechtlicher Rahmenbedingungen für konkrete Kooperationen

 

Internationale Wissenschaftskooperationen rechtssicher gestalten

Angebote vom KIWi

Das KIWi hat verschiedene Formate für den Dialog und die Wissensvermittlung entwickelt:

• Individuelle Informationsgespräche (telefonisch sowie schriftlich)
• Dialog- und Vernetzungsveranstaltungen zum Peer-to-Peer-Erfahrungsaustausch
• Publikationen und Handreichungen für Vertreterinnen und Vertreter deutscher Hochschulen

Ein besonderer Schwerpunkt unserer Arbeit besteht darin, den Austausch zwischen den Hochschulen zu verschiedenen Rechtsdimensionen der internationalen Wissenschaftskooperation zu ermöglichen. Wir bieten Ihnen damit den Rahmen, Ihre Erfahrungen zu teilen, miteinander und mit dem DAAD in den Dialog zu treten und Ihre Wissenschaftskooperationen in einem gemeinsamen Lernprozess zu stärken.