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Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen
Die vierteilige virtuelle KIWi Connect Veranstaltungsreihe zu "Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen" ging auch 2023 mit neuen Schwerpunkten weiter!
KIWi Policy Talk zum Thema "Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen" vom 08.09.2022
Der KIWi Policy Talk vom 08. September 2022 bildete den Auftakt einer mehrteiligen Veranstaltungsreihe zu "Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen", die das Kompetenzzentrum Internationale Wissenschaftskooperationen (KIWi) mit dem Ziel durchgeführt hat, eine außenwissenschaftspolitische Einordnung der EU-Dual-Use-Verordnung und ihrer Implikationen auf die akademische Zusammenarbeit mit ausländischen Partnern vorzunehmen.
Die folgenden Fragen standen im Fokus der Auftaktveranstaltung:
Welche Bedeutung hat Dual-Use für deutsche Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen und wie stellen sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen dar?
Wie können deutsche Hochschulen ihre internationalen Wissenschaftskooperationen in dieser Hinsicht sicher gestalten, ohne die Gefahr von Sanktionen einzugehen?
Welche Fragen, u. a. zur ethischen Verantwortung, stellen sich in Bezug auf sicherheitsrelevante Forschung und wie können die Internationalisierungsakteure diesen begegnen?
Der KIWi Policy Talk wurde live gestreamt.
Begrüßung
Kai Sicks studierte Germanistik und Politikwissenschaften und promovierte 2008 in Neuerer
Deutscher Literaturwissenschaft. Im Rahmen von Forschungsstipendien war er am Deutschen Historischen Institut in Washington, D.C. und an der Cornell Universität in den USA tätig.
Von 2008 bis 2013 koordinierte Herr Sicks am Gießener International Graduate Center for the Study of Culture (GCSC) ein europäisches Promotionsnetzwerk in den Geistes- und Kulturwissenschaften.
Mit dem Wechsel an die Universität Bonn im Jahr 2013 übernahm er die Geschäftsführung des Bonner Graduiertenzentrums und ab 2017 die Leitung des Dezernats Internationales. Hier war er u. a. mitverantwortlich für die Ausarbeitung der Exzellenzstrategie der Universität Bonn und übte ab 2019 die Funktion als Bonner Koordinator der European University of Brain and Technology (NeurotechEU) aus.
Seit April 2021 ist er Generalsekretär des DAAD.
Moderation
Monika Seynsche ist freie Wissenschaftsjournalistin. Sie studierte Landschaftsökologie in Münster und Coventry sowie Wissenschaftsjournalismus in Berlin und absolvierte anschließend ein wissenschaftsjournalistisches Volontariat beim Deutschlandradio. Seitdem arbeitet sie als Redakteurin und Moderatorin von "Forschung Aktuell", der täglichen Wissenschaftssendung des Deutschlandfunks in Köln, sowie als freie Autorin unter anderem für den Deutschlandfunk, den BBC Worldservice, die ARD und das Schweizer Radio SRF2. Zu ihren Schwerpunkten gehören Klima- und Umweltthemen, sowie die Erneuerbaren Energien. Sie wurde mehrfach ausgezeichnet, unter anderem mit dem HEUREKA- Preis für junge Wissenschaftsjournalisten, dem DUH-Umweltmedienpreis und dem Journalistenpreis der Deutschen Gesellschaft für Ernährung.
Podiumsteilnehmende
Armin Reinartz studierte an der Universität Köln moderne Chinastudien und schloss seine Studien mit dem Master of Contemporary East Asian Studies an der Universität Duisburg-Essen sowie dem Master of Public Policy an der Peking Universität ab. Seine berufliche Laufbahn begann im Regionalbüro Südost- und Ostasien der Friedrich Naumann Stiftung. Er hat das "Greater China Büro" und den Global Innovation Hub der Stiftung in Hong Kong konzipiert und geleitet. Zudem lehrte er an der Internationalen Akademie für Führungskräfte sowie der Theodor-Heuss-Akademie der Stiftung. Seit dem 1. Mai 2022 leitet er die Abteilung für Europäische und internationale Zusammenarbeit im BMBF.
Darius Schindler ist seit 2010 Professor an der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) in Karlsruhe und seit 2014 deren Justiziar. Er leitet das Center for international trade and export control (C|iT|EX). Von 2003 bis 2019 war er als selbständiger Rechtsanwalt und Fachanwalt im Exportrecht tätig. Zuvor studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten Heidelberg und Krakau (UJ), Europarecht an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften (DHV) in Speyer sowie International business and trade an der Columbus School of Law, Washington D.C. Er promovierte an der Universität Heidelberg bei Professor Dr. iur. Dr. h.c. mult. Peter Hommelhoff und war Stipendiat des Europäischen Graduiertenkollegs der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG).
Angela Ittel ist seit 2021 Präsidentin der Technischen Universität Braunschweig. Von 2008 bis 2021 hatte sie die Professur für Pädagogische Psychologie an der Technischen Universität Berlin inne. Angela Ittel war von 2014 bis 2021 hauptberufliche Vizepräsidentin der Technischen Universität Berlin und zuständig für die Ressorts Strategische Entwicklung, Internationales, wissenschaftlicher Nachwuchs und Lehrkräftebildung. Sie ist seit 2020 gewähltes Mitglied im Vorstand des DAADs. Gemeinsam mit der Präsidentin der Technischen Universität Darmstadt, Professorin Dr. Tanja Brühl, wird sie als Doppelspitze in der Amtszeit 2022 bis 2024 die TU9-Universitäts-Allianz führen.
Branislav Aleksic ist Leiter der Abteilung Außenwirtschaftsrecht und Geheimschutz in der Zentrale der Fraunhofer-Gesellschaft in München. In seiner Funktion leitet er ein Team, das die 76 Fraunhofer-Institute fachlich zum Thema Außenwirtschaftsrecht berät und diese bei der rechtssicheren Umsetzung von Exportkontrollprozessen unterstützt. Er plädiert für die starke Vernetzung der Forschungsgemeinschaft im Bereich Exportkontrolle und ist als Vertreter der Fraunhofer-Gesellschaft Gründungsmitglied des ersten europäischen Vereins für Export Control Compliance im Forschungsbereich in Europa. Herr Aleksic ist Jurist und hat einen Master im Europäischen und internationalen Wirtschaftsrecht an der LMU München erworben.
Cyra Ossenkopp ist seit April 2021 Referentin im Bundesamt für Wirtschaft und
Ausfuhrkontrolle (BAFA). Ihre Tätigkeit im Referat für Grundsatz- und Verfahrensfragen fokussiert sich auf Fragen der Dual-Use-Exportkontrolle. Frau Ossenkopp trägt die inhaltliche und operative Verantwortung für die BAFA-Roadshow "Outreach to Academia", die Forschungseinrichtungen und Universitäten für die Exportkontrolle sensibilisieren soll. Darüber hinaus vertritt sie das BAFA in verschiedenen Dual-Use-Arbeitsgruppen auf EU-Ebene. Die Volljuristin studierte an der Universität Bayreuth und absolvierte ihren Juristischen Vorbereitungsdienst am Oberlandesgericht Frankfurt am Main.
KIWi Connect
Im Anschluss an den Policy Talk wurden vom 15.-29. September drei Veranstaltungen im wöchentlichen Abstand angeboten, welche im Format KIWi Connect verstärkt praktische Umsetzungsfragen in den Blick nahmen und Raum für Erfahrungsaustauch unter den Hochschulen und Wissenschaftsorganisationen ermöglichten.
KIWi Connect I: Donnerstag, den 15. September 2022
"Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen: Die Neuerungen der EU-Dual-Use-Verordnung – Herausforderungen für die Wissenschaftsgemeinschaft und Auswirkungen in der Kooperationspraxis"
Der erste Workshop war als sensibilisierendes und informierendes Einstiegsmodul in das Thema Dual-Use konzipiert und zeigte die Implikationen der Exportkontrolle für Wissenschaftskooperationen grundlegend auf.
Ausgehend von den Empfehlungen der EU-Kommission wurde auf die praktischen Auswirkungen eingegangen und diskutiert, welche die EU-Dual-Use-Verordnung auf institutioneller Ebene mit sich bringt. In einem zweiten Schritt wurde die Dual-Use-Thematik auch jenseits rechtlicher Bestimmungen beleuchtet und ethische Leitlinien sowie geschäftspolitische Gesichtspunkte mit einbezogen, die bei der Bewertung der Grenzen von Forschungskooperation ebenfalls eine wichtige Rolle spielen.
KIWi Connect II: Donnerstag, den 22. September 2022
"Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen: Einführung in das Exportkontrollrecht im Kontext Academia und Grundlagen für den Aufbau eines internen Kontrollsystems"
Der Workshop führte zunächst in die Grundlagen des Exportkontrollrechts ein und beleuchtete dabei die Schnittstellen zur internationalen Wissenschafts- und Forschungskooperation.
Unter Berücksichtigung der strukturellen und personellen Rahmenbedingungen in Wissenschaftseinrichtungen wurden sodann das Stufenmodell zum Aufbau von internen Compliance-Programmen (ICP) vorgestellt und die Herausforderungen skizziert, die mit seiner Implementierung verbunden sind.
KIWi Connect III: Donnerstag, den 29. September 2022
"Dual-Use in internationalen Wissenschaftskooperationen: Anforderungen und Gestaltungsmöglichkeiten eines internen Kontrollsystems sowie hochschulinterner Prüfprozesse"
Ziel des abschließenden Veranstaltungsteils war es, das im zweiten Workshop skizzierte Stufenmodell zur Implementierung eines internen Kontrollsystems entlang der Empfehlungen der EU-Kommission vertieft darzustellen.
Den Teilnehmenden wurden außerdem Hilfsmittel für hochschulinterne Ausfuhr- und Screeningprozesse an die Hand gegeben, die von Möglichkeiten der Softwareunterstützung über Informationsquellen wie der EU Sanctions Map bis hin zu einzelnen Checklisten reichten.